26.5.2011 von Patrick.

Chancen nutzen: freiwilliges Engagement in Sachsen stärken – 48-Stunden-Aktion als Paradebeispiel

Ein bundespolitisches Thema wirft seine Schatten voraus: Das Aussetzen der allgemeinen Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 und der gleichzeitige Wegfall des Zivildienstes. Die dadurch entstehende Herausforderung, nicht nur über den neuen Bundesfreiwilligendienst (BFD) den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes die Möglichkeit zu geben, verstärkt soziale Verantwortung zu übernehmen, sollten wir nicht nur in Sachsen als eine Chance betrachten.

Die Besonderheit des Bundesfreiwilligendienstes besteht darin, dass dieser nicht nur für junge Menschen zugänglich ist, sondern auch ältere Generationen daran teilhaben können. Wegen der demografischen Prognosen ist dieser Schritt vor allem in Bezug auf die Entwicklungen im ländlichen Raum notwendig und folgerichtig. Bundesweit werden für den BFD zukünftig 35.000 Stellen zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang findet ein Ausbau der durch den Bund geförderten Stellen des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) und des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) von 25.000 auf ebenfalls 35.000 Stellen statt. Mit der Einführung des BFD wird ein sehr vielfältiges, freiwilliges Engagement möglich sein: im sozialen, ökologischen, sportlichen, integrativen oder kulturellen Bereich.

Bei den Haushaltsverhandlungen im vergangenen Jahr haben wir auch für den Freistaat Sachsen die Weichen eindeutig in Richtung Aufwertung der Freiwilligendienste gestellt: So finanzieren wir im Jahr 2011 777 FSJ-Stellen mit insgesamt 1,4 Millionen Euro. Hinzu kommen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) noch jährlich 170 FSJ-Stellen für benachteiligte Jugendliche und weitere 300 FÖJ-Stellen.

Grundsätzlich müssen wir aber auch gesellschaftspolitisch weiterhin das Ansehen der freiwilligen Dienstleistung stärken, beispielsweise über die Anrechnung von Wartesemestern bei Studenten oder über die Anerkennung bei einer späteren Berufsqualifikation. Der Freistaat Sachsen ist in der Pflicht, über Werbemaßnahmen, wie zum Beispiel eine Imagekampagne, auf das freiwillige Engagement aufmerksam zu machen und es für jedermann - alt und jung - attraktiv auszugestalten.

In den letzten Wochen und Monaten erlebte ich hautnah, wie sich die Menschen auch in Dresden für andere eingesetzt haben. Im Zuge unserer „Spendenaktion für Leopold“ waren es vor allem die vielen fleißigen Helfer, die ein Benefizspiel überhaupt erst ermöglichten. Jene sind es auch, die neben ihrer Berufstätigkeit tagtäglich Kinder in (Sport-)Vereinen betreuen, ihnen eine sinnvolle Freizeitgestaltung bieten und wesentlich zur Ausprägung sozialer Kompetenzen wie Teamfähigkeit und Fairness beitragen.

Ein aktuelles Beispiel für das „junge Ehrenamt“ ist die diesjährige 48-Stunden-Aktion der Sächsischen Landjugend e.V. Dazu fand am 19.05.2011 im MDR-Landesfunkhaus in Dresden die offizielle Auftaktveranstaltung statt. Dafür haben die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen aller demokratischen Parteien in Sachsen (außer der NPD) einen Schirmherrschaftsverbund gebildet, um die Jugendlichen bei der Ausübung ihres Ehrenamtes zu unterstützen.

Bereits das sechste Mal fand die 48-Stunden-Aktion in Sachsen statt. An einem Aktionswochenende werden innerhalb von zwei Tagen verschiedene gemeinnützige, soziale, ökologische oder (inter-)kulturelle Projekte in den jeweiligen Orten in Sachsen von den Jugendlichen selbst umgesetzt – von Renovierungs- und Malerarbeiten, über kleinere Baumaßnahmen, bis hin zur Planung und Ausgestaltung von Dorffesten. Nach den Aktionen haben die jungen Menschen sowohl ein eigenständiges Projekt umgesetzt als auch viel über soziale Kompetenzen, wie z. B. Teamarbeit, gelernt. Diese Erfahrungen werden sie auch in Zukunft gewinnbringend nutzen können.Vom 20. bis 22. Mai 2011 engagierten sich circa 2.500 Jugendliche in 180 Projekten dafür, ihren Heimatort auf Vordermann zu bringen. Sie stellten sich Herausforderungen, halfen dort, wo Hilfe gebraucht wurde. Die Aktionen schaffen nicht nur etwas Bleibendes für den Heimatort, sondern auch für die Jugendlichen selbst. Denn neben der eigentlichen Durchführung der Arbeiten, waren die Beteiligten vor allem bei der Planung und Organisation ihrer Projekte und der dafür notwendigen Materialien stets eingebunden und eigenverantwortlich tätig. Vor dem Hintergrund des demografischen Umbruchs in den nächsten Jahren, ist es sehr wichtig, diese Tugenden der Zivilcourage, des Füreinander-Daseins gerade im ländlichen Raum zu fördern und zu stärken!

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26.4.2011 von Patrick.

„Spendenmarathon“ für Leopold: Auf der Zielgeraden zum Happy End

Bereits in der diesjährigen März-Ausgabe der Dresdner Union schilderte ich das Schicksal des kleinen Leopold und bat die Leserinnen und Leser, mich dabei zu unterstützen, dem Kleinen zu helfen.

Rückblick: Leopold leidet an einer schweren Form von Epilepsie, die ihn in seiner Entwicklung sehr stark einschränkt. All das, was er sich Tag für Tag erarbeitet, wird durch die drei- bis viermal täglich auftretenden Anfälle wieder zunichte gemacht. Als so genannten „Eisbrecher“ empfahlen die Ärzte eine tiergestützte Therapie mit Delfinen.

Da die Eltern allein nicht in der Lage sind, das Geld für diese Behandlung (ca. 8500 Euro) aufzubringen, starteten sie einen Spendenaufruf, dem ich mich anschloss.

Unterdessen konnte ich mir selbst vor Ort ein Bild machen: In der heilpädagogischen Kindertageseinrichtung der Lebenshilfe Dresden auf der Wintergartenstraße erklärten mir die Eltern und Betreuer von Leopold den Tages- und Therapieablauf. Dort besucht er nicht nur die Kindertageseinrichtung, sondern erhält auch gleichzeitig ein spezielles, wöchentliches Behandlungsprogramm, welches sich aus Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie zusammensetzt.

Durch eine Vielzahl von Aktionen ist es uns gelungen, die nötige Aufmerksamkeit zu erwecken und das Ziel, Leopold diese Therapie zu ermöglichen, scheint in greifbarer Nähe.

Auf meiner Homepage unter www.schreiber-patrick.de, in der bereits beschriebenen Ausgabe der Dresdner Union und in meinem Newsletter rief ich dazu auf, für diese Aktion zu werben und zu spenden.

Mit Hilfe der Dresdner Morgenpost ließ sich noch eine ganz besondere Idee in die Tat umsetzen:

Ein Benefiztraining des FC Landtag für Leopold!

Am späten Freitagnachmittag, den 08. April, war es soweit: Der FC Landtag erhielt eine kleine Lehrstunde in Sachen Fußball von einem, der es wissen muss: Marc Hensel, Profifußballer beim Fußball-Zweitligisten FC Erzgebirge Aue. Bei Torschuss- und Technikübungen tanzten die Politiker circa eine halbe Stunde einmal nach der Pfeife des Aue-Spielers. Im Anschluss daran, konnten die Landtagskicker ihr Können bei einem freundschaftlichen Vergleich gegen eine Auswahl des Gastgebers, den FV Dresden 06 Laubegast, unter Beweis stellen.

Auch wenn Marc Hensel in der zweiten Halbzeit versuchte, die Elf des FC Landtag nicht nur verbal zu unterstützen, so mussten diese sich jedoch mit 1:4 geschlagen geben. Das Sportliche stand an diesem Tag aber eher im Hintergrund.

Der Clou an der ganzen Geschichte:

Alle Einnahmen des Tages kamen dem kleinen Leopold zugute!

Mit einem Spendenscheck vom FC Landtag, dem symbolischen Eintrittspreis von einem Euro für alle Erwachsenen und einem Spendenaufschlag beim Catering von Seiten der Laubegaster, kamen an diesem Tag ungefähr 500 Euro zusammen.

Zudem stellte ein Laubegaster Sponsor spontan einen Fußball mit den Original-Unterschriften der Spieler von Dynamo Dresden zur Verfügung. Auch dieser wurde über die Homepage des FV Laubegast für Leopold versteigert und der Erlös gespendet.

Am 23. April 2011 feierte Leopold seinen zweijährigen Geburtstag. Pünktlich zu seinem Jubiläum ist der Spendenstand nunmehr auf über 8000 Euro angewachsen. Wenn man bedenkt, dass dieser noch vor zwei Monaten bei 1905 Euro lag, ein Riesenerfolg!

Wieder einmal zeigt sich, dass sich in Dresden eine Menge bewegen lässt – wenn auch im Kleinen…

Diese Benefizveranstaltung steht aber auch beispielhaft für all jene kleineren Sportvereine in Dresden, die wahrscheinlich selbst auf Unterstützung angewiesen sind, sich aber trotzdem selbstlos zum Wohle der Kinder und Jugendlichen einsetzen.

Ich bedanke mich an dieser Stelle nochmals recht herzlich bei den Journalisten für ihre redaktionelle Unterstützung, bei allen Spielern des FC Landtag und des FV Dresden 06 Laubegast für das Benefiztraining, bei den Verantwortlichen des FV Dresden 06 Laubegast, allen voran bei meinem Kollegen Christian Piwarz MdL in seiner Funktion als ehrenamtlicher Pressesprecher der Laubegaster, für die tolle Organisation der Veranstaltung, in besonderem Maße gilt mein Dank dem Erzgebirge Aue-Profi Marc Hensel für sein Engagement und natürlich bedanke ich mich bei allen Spenderinnen und Spendern!

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28.3.2011 von Patrick.

Wahlkreis-Stammtisch mit Innenminister Markus Ulbig

Einmal im Quartal lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen meines Wahlkreises zu einem thematischen Stammtisch ein.Gerade im Hinblick auf den Veranstaltungsort bieten mir dafür die Dresdner Alt- und Neustadt eine große Vielfalt an Möglichkeiten. Nachdem wir im vergangenen Jahr die Stasi-Gedenkstätte auf der Bautzner Straße besuchten und bei einer Führung durch das Albertinum Einblicke in die Galerie Neue Meister und in die Skulpturensammlung erhielten, widmete sich die erste Veranstaltung im Jahr 2011, und damit der dritte Wahlkreis-Stammtisch, einem tagespolitischen Thema.

Unter dem Stichwort „Staatsmodernisierung“ sollten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus erster Hand etwas zu einem aktuellen Projekt der Landesregierung erfahren: „Perspektiven Sachsen 2020 – Moderne Verwaltung und leistungsfähiger Staat“, so der offizielle Titel.

Ich freue mich, dass sich der Sächsische Staatsminister des Inneren, Herr Markus Ulbig, persönlich bereit erklärte, die Teilnehmer über einen der Bereiche dieser wichtigen Reform zu informieren.In seinem Fachvortrag konzentrierte er sich in erster Linie auf das künftige Standort- und Personalkonzept der Sächsischen Polizei. Zudem erläuterte er noch einmal sehr anschaulich die Zusammenhänge zwischen den Reformüberlegungen und den beiden dafür ursächlichen Komponenten: das Auslaufen des Solidarpaktes II und der demografische Wandel im Freistaat Sachsen.

Knapp 50 Interessierte waren am 22. März 2011 ins Brauhaus am Waldschlösschen gekommen, um gemeinsam mit dem Innenminister und mir nicht nur diese Vorhaben offen zu diskutieren, sondern sich auch über andere, aktuelle politische Themen auszutauschen.

Vor allem Fragen zum Standortkonzept, wie „Was passiert mit der Sächsischen Aufbaubank in Dresden?“ oder „Wie werden sich die Polizeireviere in Dresden zukünftig verteilen?“, standen dabei im Mittelpunkt.Aus aktuellem Anlass berichtete Markus Ulbig zudem über die neuesten Kriminalitätsentwicklungen in Sachsen, die erst am selben Vormittag vorgestellt wurden.Abschließend regte der Minister noch einmal die Diskussion zu den Vorfällen am 19. Februar dieses Jahres an, indem er in die Runde fragte, wie der Einzelne ganz persönlich diesen Tag empfunden und erlebt hat. Auch dazu entwickelte sich eine lebhafte Diskussion.

Ich bin Herrn Staatsminister Ulbig sehr dankbar, dass er uns - weit über das eigentliche Thema der Veranstaltung hinaus - mit ausreichend Informationen und dem dazugehörigen Material ausgestattet hat. Auf dieser Grundlage ist es möglich, dass sich jeder selbst ein objektives Bild von den einzelnen Themenbereichen verschaffen kann.

Auf eine abermals rege Beteiligung - und vielleicht auch Ihre Teilnahme - an einem meiner nächsten Stammtische freue ich mich schon jetzt!

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22.2.2011 von Patrick.

Besuch im Seniorenzentrum “Prager Zeile”

Es ist zu einer schönen Tradition geworden, den Senioreneinrichtungen meines Wahlkreises in regelmäßigen Abständen einen Besuch abzustatten. Diese Aktionen habe ich im Wahlkampfjahr 2009 begonnen und ich möchte dies auch weiterhin so kontinuierlich fortsetzen wie bisher.

Bereits im vergangenen Jahr nutzte ich die Gelegenheit in der Sommer- und Adventszeit, um Gast in einigen Seniorenwohnheimen sein zu können.Diese Gesprächsrunden sind für mich so produktiv wie abwechslungsreich. Denn in einer persönlichen Atmosphäre, etwa bei Kaffee und Kuchen bzw. Dresdner Christstollen, macht es umso mehr Spaß, über die unterschiedlichsten Themen zu diskutieren. Gleichzeitig bietet sich mir die Möglichkeit, ganz individuell auf Fragen und Probleme der Menschen einzugehen.Die allnachmittägliche Vesper ist nur ein Beispiel für das besondere Traditionsbewusstsein und das ausgeprägte Werteverständnis, dass die ältere Generation pflegt. Diese Kontinuität ist bewundernswert!

Am Mittwoch, den 02. Februar 2011, kam ich nun im Rahmen eines Informationsnachmittages mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des ASB-Seniorenzentrums “Prager Zeile” ins Gespräch. Die Themen waren vielseitig und die Besucher gut informiert:

So unterhielten wir uns über Landesangelegenheiten, wie beispielsweise den Sächsischen Doppelhaushalt 2011/2012 oder die Neuregelung des Ladenöffnungsgesetzes. Aber auch aktuelle Themen Dresden betreffend, wie das Gedenken am 13. Februar, wurden besprochen. Zudem konnte ich auch scheinbar kleinere, persönliche Probleme, zum Beispiel die prekäre Parksituation rund um das Gebäude auf der St. Petersburger Straße, für die weitere Wahlkreisarbeit aufnehmen.

Immer wieder aufs Neue beeindruckt mich dabei jedoch, dass die rüstigen Damen und Herren, trotz ihres hohen Alters, nach wie vor sehr bewandert und vor allem interessiert an den aktuellen Themen sind.

Wir können also noch jede Menge von ihnen lernen…

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24.1.2011 von Patrick.

Die Doppelmoral der (Dresdner) Linken

Es ist ja längst kein Geheimnis mehr, dass eine unerhörte Doppelmoral das Bindeglied zwischen Wahlprogramm, politischen Parolen und der gelebten Realität der Partei DIE LINKE ist.

Ob auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene: Das private Handeln einiger Parteimitglieder und Mandatsträger der Linken steht in einem erheblichen Widerspruch zu deren politischen Aussagen und den programmatischen Eckpunkten der Partei.

Toleranz anderen gegenüber ist ein zentraler Bestandteil in unserer Gesellschaft. Dennoch kann und sollte man es nicht hinnehmen, wenn der Parteivorsitzende der Linken, Klaus Ernst, einen Lebensstil führt, den er anderen gern zum Vorwurf macht, und im Gegensatz dazu stets und ständig soziale Gerechtigkeit postuliert.

Bisweilen nimmt diese Diskrepanz von Gesagtem und Getanem komische Züge an. So könnte man meinen, die Linken würden sich damit doch nur selbst schaden. Weit gefehlt!

Mit diesen Unwahrheiten missbrauchen sie auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre Volksvertreter und tragen somit entscheidend dazu bei, Politikverdrossenheit weiter zu fördern.

Auch in Dresden hat diese Heuchelei unlängst Einzug gehalten: Vor allem die Linken hatten einen maßgeblichen Anteil daran, dass an den Adventssonntagen 2010 in Dresden keine Geschäfte öffnen durften. Dabei berief man sich stets auf den Schutz des Sonntages als Familientag. Scheinheiligkeit im wahrsten Wortsinn!

So war es der Dresdner Stadtrat und Vorsitzende des Stadtverbandes der Linken in Dresden, Hans-Jürgen Muskulus, der am 4. Adventssonntag des vergangenen Jahres in Leipzigs Kaufhäusern auf Einkaufstour unterwegs gewesen ist.

Nicht nur, dass auch seinetwegen in Dresden die Händler ihre Geschäfte nicht öffnen durften und somit Kaufkraft abwanderte, welche die Gewerbetreibenden fest eingeplant hatten. Vor allem die Art und Weise, wie Muskulus den für ihn peinlichen Umstand begründete, ist eine Farce und ein Schlag ins Gesicht der Dresdner Unternehmer und letztlich der gesamten Dresdner Bevölkerung. Über den Pressereferenten ließ er schließlich verlauten, dass er sich doch nur vor Ort ein Bild über die dortige Ladenöffnung gemacht habe. Schließlich müsse man doch wissen, über was man redet.

Das ist nichts Neues. Hat doch auch schon die Dresdner Linken-Stadträtin und Landtagsabgeordnete, Annekatrin Klepsch, kürzlich behauptet, sie führe Feldstudien über verkaufsoffene Sonntage durch, als sie an einem Sonntag beim Einkaufen im IKEA Dresden erwischt wurde.

Abschließend stellt sich nur noch die Frage: Herr Muskulus, Frau Klepsch: Worüber reden Sie denn nun eigentlich? Ein schönes Wintermärchen, Herr Muskulus!

Passend dazu heißt es in Heinrich Heines Werk „Deutschland. Ein Wintermärchen“:

„…,sie tranken heimlich Wein Und predigten öffentlich Wasser.“

Ein Gewerbetreibender hat sich zu diesem Verhalten bereits klar positioniert: Er erteilte Muskulus Hausverbot in seinem Geschäft.

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14.12.2010 von Patrick.

Die Zukunft der Jugendfreiwilligendienste in Sachsen

Im Zuge der Debatte um das Aussetzen der Wehrpflicht, die ja bislang vorrangig auf Bundesebene geführt wurde, veranstaltete der Arbeitskreis „Soziales und Verbraucherschutz“ der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages ein Forum zum Thema „Zukunft der Jugendfreiwilligendienste“.

Dazu konnten wir am 12. November Herrn Dr. Tobias Viering als Referenten im Sächsischen Landtag begrüßen. Herr Dr. Viering ist Leiter des Referates Jugendfreiwilligendienste, Freiwilligengesetz, Freiwilligensurvey im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Circa 40 Vertreterinnen und Vertreter aus den jeweiligen Fachverbänden und Initiativen, weitere Kollegen des Arbeitskreises und vom Koalitionspartner FDP verfolgten aufmerksam die Ausführungen des Referenten hinsichtlich der derzeitigen und zukünftigen Entwicklung der Freiwilligendienste in Deutschland.

Einhergehend mit dem geplanten Aussetzen der Wehrpflicht, soll auch der Zivildienst voraussichtlich ab Mitte des Jahres 2011 ausgesetzt werden. Anstelle dessen plant der Bund die Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes (BFD) ab dem 01. September 2011.

Jedoch werde dieser parallel zum Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) der Länder laufen und in keinem Konkurrenzverhältnis dazu stehen. Zudem will der Bund ab dem 01. Januar 2011 die Mittel für das FSJ aufstocken und weitere 10.000 Plätze bundesweit fördern.

Welchen hohen Stellenwert die Jugendfreiwilligendienste auch in Sachsen einnehmen, erörterten mein Kollege Alexander Krauß MdL und ich in der anschließenden Diskussion mit den Beteiligten.

In diesem Kontext bin ich sehr froh, dass es uns gelungen ist, die Mittel zur Förderung des FSJ in den kommenden beiden Jahren deutlich zu erhöhen. Der Regierungsentwurf sah für die Förderung des FSJ im Doppelhaushalt 2011/2012 jeweils 900.000 Euro vor - das entspricht 500 geförderten FSJ-Stellen. In den Haushaltsverhandlungen einigten sich CDU und FDP auf die Bereitstellung von 1,4 Millionen Euro (777 geförderte FSJ-Stellen) im Jahr 2011 und 1,3 Millionen Euro (722 geförderte FSJ-Stellen) im Jahr 2012. Außerdem werden aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) jährlich weitere 170 FSJ-Stellen für benachteiligte Jugendliche sowie weitere 300 Stellen für das Freiwillige Ökologische Jahr gefördert.

Damit schaffen wir eine gute Basis, um auch in den kommenden Jahren jungen Menschen die Gelegenheit zu geben, eine wichtige Phase der Lebens-und Berufsorientierung zu absolvieren.

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22.11.2010 von Patrick.

3. wohngebietsoffene Diskussionsrunde im Jägerpark

Am Dienstag, den 26. Oktober 2010 lud der Förderverein der 19. Grundschule zum mittlerweile dritten Gesprächsabend. Seit über zwei Jahren diskutieren die Anwohnerinnen und Anwohner des Jägerparks nun schon über die Verbesserung der Verkehrsanbindung in Ihrem Wohngebiet. An erster Stelle stand dabei die Einrichtung einer Buslinie. Vor allem die Schulleitung der 19. Grundschule und deren Fördervereinsmitglieder haben einen maßgeblichen Anteil daran, dass die Debatte ständig weiterverfolgt wurde und letztendlich erste positive Ergebnisse zu verzeichnen waren.

So informierten Vertreter der Dresdner Verkehrsbetriebe bereits während der zweiten wohngebietsoffenen Diskussionsrunde im Januar 2010 darüber, dass mit der Inbetriebnahme des Verkehrszuges Waldschlösschenbrücke im Jahr 2011, die Verkehrsanbindung des Jägerparks durch die Buslinie 74 gewährleistet wird.

Im Zuge des Diskussionsprozesses wurde nun bei einer dritten Zusammenkunft auch das Interesse verfolgt, innerhalb des Wohngebietes eine verbesserte Infrastruktur zu schaffen. Vor allem für die Schülerinnen und Schüler der beheimateten Grundschule stellt sich die derzeitige Situation als eine sehr unbefriedigende dar.

Dabei geht es um zweierlei Vorhaben. Einerseits soll zwischen der künftigen Bushaltestelle auf der Mathias-Oeder-Straße und dem Wohnquartier eine fußwegläufige Verbindung entstehen. Diese will die Landeshauptstadt Dresden realisieren. Derzeit laufen noch die Kaufverhandlungen mit den entsprechenden Grundstückseigentümern.

Andererseits wünschen sich die Anlieger endlich einen zweckmäßigen Weg durch das angrenzende Waldstück; bisher kann man dort nur einen „Trampelpfad“ nutzen.

Gleichermaßen wird jedoch ein Investor auf diesem Grundstück zwei Doppelhäuser bauen. Zum Glück aller zeigte sich dieser sehr gesprächsbereit und sicherte letztendlich die Realisierung des Fußweges zu. Die Instandsetzungskosten dafür - und das ist das eigentlich Besondere - trägt ebenfalls die beschriebene Firma. Zu guter Letzt „schenkt“ der Investor diesen Weg dann der Stadt Dresden zur weiteren Nutzung - eine wahrlich tolle Geste zum Wohle der Allgemeinheit!

Das Handeln aller Akteure zeigt, dass man mit Beharrlichkeit und Diskussionsbereitschaft sehr viel erreichen kann - und wenn es sich auch „nur“ um einen Fußweg handelt…

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14.10.2010 von Patrick.

Haushaltsentwurf 2011/2012: Kürzungen bei freien Schulen

Mit der Einbringung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2011/2012 hat die Staatsregierung eine eindeutige Weichenstellung vollzogen: keine Schulden für nachfolgende Generationen und eine klare Prioritätensetzung im Bereich Bildung.

In diesem Zusammenhang Mit dem Auslaufen des Bezirkstarifvertrages im Juli 2010 und der damit verbundenen Vollbeschäftigungsmaßnahmen der sächsischen Lehrerinnen und Lehrer, hat Billigung der daraus entstehenden Mehrkosten für den Freistaat in den kommenden Jahren, hat sich Sachsen dazu bekannt, dass der Beruf des Lehrers einen hohen Stellenwert in der Gesellschaft einnimmt und dieser in den Folgejahren immer mehr zunehmen wird.

Die Sächsischen Erfolge bei PISA und das jüngste, positive Abschneiden beim Bildungsmonitor zeigen, wie sich ein solides, gewachsenes Schulsystem bewährt hat.

Zu diesem Schulsystem zählen aber nicht nur die staatlichen Schulen. Mit dem Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft vom 4. Februar 1992 wurde nicht nur eine zentrale Forderung der friedlichen Revolutionäre von 1989 umgesetzt, zudem schuf man ein Pendant zur öffentlichen Schule und stellte somit auch einen gewissen Wettbewerb zwischen den Institutionen sicher.

Auch aufgrund dieses Wettbewerbs zwischen staatlichen Bildungseinrichtungen und den so genannten Ersatz-und Ergänzungsschulen hat sich das Bundesland Sachsen in den Rankings stets Spitzenplätze sichern können. Denn im „Kampf“ um das bessere Konzept von Schule kam und kommt es an staatlichen Schulen zu erheblichen Qualitätsverbesserungen. Diese positive Entwicklung sollte beibehalten werden. Die Grundintention einer individuelleren Förderung jedes einzelnen Schülers und seiner Fähigkeiten trägt mittlerweile einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Dies ist vor allem ein Verdienst der Freien Träger, in Persona von engagierten Gründungsvätern-und müttern, die das finanzielle und konzeptionelle Risiko auf sich genommen haben, um die Institution Schule für ALLE Kinder ein Stück weit vielfältiger zu gestalten und somit auf die unterschiedlichen Charaktere einzugehen.

Vor diesem Hintergrund ist es bei der vorgeschlagenen Änderung bei der Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft sehr wichtig, mit Augenmaß zu agieren, um nicht die hart erarbeitete Qualität des Sächsischen Bildungssystems zu gefährden. Dies gehört ebenso zur Nachhaltigkeit eines solchen Haushaltes.

Daher sollten all jene freien Schulen, die nachweislich seit Jahren erfolgreich tätig sind und die die Schullandschaft bereichert haben, in ihrer Existenz nicht bedroht werden.

Gerade bei dem Punkt Schulgelderstattung für sozial schlechter gestellte Familien sehe ich nicht nur eine große soziale Problematik, sondern auch die schon so häufig vorgebrachten rechtlichen Vorbehalte am größten. Aus Artikel 7 Absatz 4 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland leitet sich das Sonderungsverbot ab. „(…)eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern nicht gefördert wird.“ Zur Ehrlichkeit der aktuellen Debatte gehört aber auch das Argument der Staatsregierung, dass die Gründung von Schulen in freier Trägerschaft exorbitant zugenommen hat – leider nicht primär aus den ursprünglichen Gründen, um die Schullandschaft zu erweitern, sondern vorrangig zur Erhaltung des Schulstandortes. Dort, wo aus Gründen mangelnder Schüler und Schulanmeldungen Schulen geschlossen worden, eröffnen regelmäßig freie Schulen. Dies zerstört die Schulnetzplanung und langfristig ebenso auch die Qualitätssicherung des Bildungssystems.

Die Freien Schulen sind ein wichtiger Baustein in der Schullandschaft des Freistaates Sachsen. Sie haben ihren Anteil dazu beigetragen, dass sich das sächsische Bildungssystem zu einem der erfolgreichsten deutschlandweit entwickelt hat. Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag ist sich ihrer Verantwortung gegenüber den Trägern Freier Schulen, den Eltern aber insbesondere den Schülern bewusst.

So haben sich beispielsweise die Ausgaben für die Freien Schulen seit dem Jahr 2000 von 103 Millionen Euro auf mittlerweile knapp 200 Millionen Euro im Jahr 2010 fast verdoppelt. Der derzeit vorgeschlagene Haushaltsansatz für 2011/2012, sieht im Vergleich zum Jahr 2010 an sich keine Kürzung der Haushaltssumme vor. Allerdings ist weiterhin mit einer steigenden Anzahl neu zu genehmigender Freier Schulen zu rechnen. Schon heute ist der Freistaat Sachsen in ganz Deutschland das Bundesland mit den prozentual meisten Schülern an Schulen in freier Trägerschaft. Dieser Herausforderung, vor allem im Hinblick auf die Entwicklung des staatlichen Schulsystems, müssen wir uns auch weiterhin stellen.

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15.9.2010 von Patrick.

Ein Arbeitstag im Seniorenheim – Perspektivwechsel für einen Abgeordneten

Im Rahmen der Aktion “Perspektivwechsel”, initiiert von der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen, bestritt ich am Dienstag, den 24. August 2010, im Caritas-Pflegeheim St. Michael in Dresden-Friedrichstadt, einen Tag im sozialen Dienst.

Ziel war es dabei, die Bereiche Politik, Wirtschaft, Gesundheit und Soziales einander näher zu bringen, die Blickrichtung der Teilnehmer zu verändern, gegenseitiges Verständnis zu fördern und die Rahmenbedingungen sozialer Arbeit deutlich zu machen.

Ganz bewusst entschied ich mich dabei für die Mitarbeit in einem Altenpflegeheim. Bereits im Wahlkampf 2009 besuchte ich eine Vielzahl von Einrichtungen, um mich direkt vor Ort bei den Bewohnern zu informieren.

Daher hielt ich es für sehr wichtig, auch einmal die andere Seite kennenzulernen, um zu erfahren, wie ein solcher Arbeitstag für alle Beteiligten abläuft und wo Probleme besonders zu Tage treten.

Als Mitglied im Landtagsausschuss für Soziales und Verbraucherschutz war es mir zudem ein persönliches Anliegen, zu verstehen, wie Menschen, für die meine Kollegen und ich im Parlament Entscheidungen treffen, ihr tägliches Leben meistern. Wie leben und arbeiten sie? Mit welchen Schwierigkeiten und Herausforderungen haben sie täglich zu kämpfen?

Und das gelingt am besten, wenn man die Aufgaben selbst einmal bestreitet und mit den Augen des Anderen betrachten kann.

An der Seite von Schwester Margit begann um 7.30 Uhr mein Arbeitstag als Altenpfleger. Auf dem Vormittagsprogramm standen so zum Beispiel die morgendliche Körperpflege der Bewohner, die Begleitung auf Toilette, das Verteilen von Tabletten und natürlich das Reichen des Frühstücks. Schwester Margit zeigte mir, dass man mit Einfühlungsvermögen und dem richtigen Bauchgefühl jeden Einzelnen auf seine Weise erreichen kann.

Bis zum späten Nachmittag konnte ich aktiv miterleben, was es heißt, gute Pflege zu leisten. Dabei ist mir vor allem aufgefallen, wie viel Mühe, Zeit, organisatorisches Geschick und körperlicher Anstrengung es bedarf, um nicht nur das Tagespensum zu schaffen, sondern auch zu jedem Bewohner eine individuelle, zwischenmenschliche Basis aufzubauen und aufrecht zu erhalten.

Jede einzelne Mitarbeiterin und jeder einzelne Mitarbeiter haben mit ihrem Handeln meine Auffassung bestärkt, dass die Pflege von alten Menschen in unserer Gesellschaft vielmehr eine Berufung als ein Beruf ist. Nicht erst nach diesem Perspektivwechsel weiß ich, dass die Pflege und Betreuung einen immer wichtigeren Bestandteil des Miteinanders in unserer Gesellschaft darstellt. In den kommenden Jahren wird die Herausforderung, älteren Menschen einen angenehmen Lebensabend zu bereiten, immer größer werden. Neben den notwendigen Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige Betreuung und Pflege, ist es aber vor allem ein sehr schönes Erlebnis, mit 90- oder 100-jährigen Senioren Karten zu spielen oder sich aus deren Jugend erzählen zu lassen.

Mit den gewonnenen Eindrücken und Erfahrungen wird es mir noch besser gelingen, die Bedürfnisse und Belange im Pflegebereich realistisch einzuschätzen und die verantwortungsvolle Tätigkeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in dieser Branche angemessen zu beurteilen.

Ich hoffe sehr, dass sich wieder einmal die Gelegenheit bieten wird, einen solchen Wechsel der Perspektive erleben zu können. Denn nichts ist wichtiger, als die Eindrücke, die man im alltäglichen Leben sammeln kann.

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12.8.2010 von Patrick.

Patrick Schreiber auf Sommertour

Der Arbeitskreis für Soziales und Verbraucherschutz der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat auch in diesem Jahr während der Parlamentsferien eine Sommertour organisiert.

Das Ziel war es dabei, verschiedene Einrichtungen der Sozialarbeit kennenzulernen. Besuche und Besichtigungen dieser Art haben den Vorteil, dass die Mitarbeiter und auch die Betreuten direkt selbst auf Errungenschaften oder Missstände aufmerksam machen können.

In diesem Rahmen habe ich beispielsweise eine Wohnstätte für mehrfach behinderte Menschen der Arbeiterwohlfahrt Sonnenstein gGmbH besucht. Eindrucksvoll konnte ich mir ein Bild von den Wohnbedingungen machen. Die aufopferungsvolle Arbeit der umsichtigen Pflegekräfte möchte ich an dieser Stelle besonders hervorheben. Ermöglichen sie doch mit ihrer Tätigkeit jeden Tag auf´s Neue ein menschwürdiges Dasein der Heimbewohner.

Weitere Stationen auf der Tour waren zum Beispiel das Diakonische Werk Sachsen, bei dem es vorrangig um die Arbeit der Wohlfahrtsverbände im Freistaat Sachsen ging, ein Gespräch mit Vertretern des Kinder- und Jugendrings Sachsen sowie der Gedankenaustausch mit Vorstandsmitgliedern der Sächsischen Landesstelle gegen Suchtgefahren e.V..

Darüber hinaus traf ich mich auf Einladung der Treberhilfe Dresden e.V. mit Vertretern des Kontaktladens Neustadt auf der Albertstraße. Auch hierbei konnte ich einige interessante Eindrücke und Erkenntnisse darüber gewinnen, auf welche positive Art und Weise scheinbar verloren gegangenen Menschen unserer Gesellschaft geholfen wird.

Im Rahmen der Überarbeitung des Unterbringungskonzeptes der Landeshauptstadt Dresden besuchte ich gemeinsam mit dem Dresdner Sozialbürgermeister Martin Seidel das Suchtzentrum „Ufer“ am Emerich-Ambros-Ufer. Vertreter der Geschäftsführung des Trägervereins und ein pädagogischer Mitarbeiter führten uns durch das 28 Wohnplätze umfassende Objekt. In der Einrichtung finden nichtabstinente, chronisch mehrfachgeschädigte abhängigkeitskranke Frauen und Männer eine Unterkunft. Die zumeist obdachlosen Bewohner erhalten dort verschiedene Beratungs- und Gesprächsangebote sowie diverse Vermittlungen – beispielsweise zu Entgiftungsbehandlungen – aber auch Hilfe bei Behördenangelegenheiten.

Ein besonderes Anliegen war mir der Besuch eines Zeltlagers bei Hohenstein-Ernstthal. Hier können Kinder von inhaftierten Eltern für eine Woche einen Teil ihrer Ferien unbeschwert und fernab ihres nicht immer leichten Alltags verbringen.Bemerkenswert dabei ist, dass sich das komplette Camp ausschließlich über Spenden finanziert und ca. 25 ehrenamtliche Betreuer zum großen Teil ihren eigenen Urlaub dafür verwenden, diesen Kindern ein unvergessliches Erlebnis zu bereiten.

Zurückblickend sehe ich in all diesen Besuchen einen wirklichen Erfahrungsgewinn für meine Arbeit im Landtag und freue mich schon jetzt darauf, auch im nächsten Jahr in einem ähnlichen Rahmen weitere Eindrücke sammeln zu können.

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